Chinas staatliches Amt für geistiges Eigentum (SIPO) hat vor kurzem seinen Newsletter über Rechte am geistigen Eigentum veröffentlicht. Darin wird über die aktuellen Maßnahmen auf dem Gebiet der Rechte am geistigen Eigentum informiert.

Unter anderem wurden die Ergebnisse der 100-Tage andauernden Anti-Piraterie-Kampagne vorgestellt. Diese Maßnahme lief von Mitte Juli bis Ende Oktober 2006 und wurde vom Kultusministerium, dem Ministerium für öffentliche Sicherheit sowie von weiteren Abteilungen durchgeführt. Die teilnehmenden Stellen beschlagnahmten über 58 Millionen illegale Veröffentlichungen und einige DVD-Fertigungsbänder und prüften 10.000 Fälle von Diebstahl an geistigen Eigentumsrechten. Die Maßnahme gilt als Element im Kampf Chinas gegen Verletzungen von Rechten an geistigem Eigentum.

Außerdem wurden Zahlen zu F&E-Tätigkeiten chinesischer Firmen vorgestellt, welche für das Jahr 2005 bei den F&E-Investitionen einen 31%-igen Anstieg gegenüber dem Vorjahr anzeigen. Die F&E-Investitionen Chinas sollen 1,34% des BIP ausmachen. Das nationale Büro für Statistik (NBS) hat außerdem festgestellt, dass weniger als ein Viertel der Unternehmen im Bereich der F&E tätig sind und weniger als 10% über Patente verfügen.

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