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08.04.2008
Start des Pilotprojektes Patent Prosecution Highway (PPH) zwischen dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem japanischen Patentamt

Seit dem 25.03.2008 läuft des Pilotprojekt Patent Prosecution Highway PPH das durch die Unterzeichnung der Vereinbarung zur Durchführung des Projekts am 19.10.2007 auf einer Versammlung zwischen dem Japanischen Patentamt und dem Deutschen Patent- und Markenamt beschlossen wurde. Seit dem Startdatum ist es den Anmeldern möglich eine beschleunigte Prüfung zu beantragen.

Einzelheiten sind über den Link http://www.jpo.go.jp/torikumi_e/t_torikumi_e/japan_germany_highway_e.htm abrufbar.

Das Pilotprojekt läuft zunächst zwei Jahre ab dem 25.03.2008.

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